Gemeinderat berät Doppelhaushalt und zwei Anträge zum Neubau KSC-Stadion [15.04.2009]

Die Einzelberatung des Haushaltsplans sowie der insgesamt fast 300 Anträge, Anfragen und Einwendungen zum städtischen Doppeletat für die Jahre 2009 und 2010 stehen im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Dazu kommt das Plenum am Dienstag, 21. April, und am Mittwoch, 22. April, jeweils ab 9 Uhr unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Sollten diese beiden Tage für die umfangreichen Beratungen nicht ausreichen, so ist als Reservetermin noch Donnerstag, 23. April, ebenfalls ab 9 Uhr, vorgesehen.

Darüber hinaus beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte vor Eintritt in die Einzelberatung des Haushaltsplans mit einem Vorstoß der GRÜNE-Fraktion zur transparenten Darstellung des städtischen Etats sowie mit zwei Anträgen zur Standortfrage in Sachen Neubau KSC-Stadion, in denen sich die Fraktionen von CDU und FDP/Aufbruch für eine investorengestützte Lösung am „Gleisdreieck“ aussprechen. Nach der Beratung des Doppelhaushalts stehen noch weitere Anträge auf der Tagesordnung, etwa zu Kindertagesstätten, zum Landschaftspark Rhein oder zum Konjunkturprogramm. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung von der Zuhörertribüne aus verfolgen. Für Hörgeschädigte steht eine Höranlage zur Verfügung.

Stadt Karlsruhe

Presse- und Informationsamt

Pressedienst vom Mittwoch, 15. April 2009 Nummer 6

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