Gemeinderat wählt neue Dezernenten und befasst sich mit Umbau des Wildparkstadions [09.07.2008]

Die Wahl zweier neuer Bürgermeister und eines neuen Ersten Bürgermeisters sowie der Umbau des Wildparkstadions stehen im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 15. Juli, um 14.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Die Beigeordnetenwahlen werden allerdings erst ab 15.30 Uhr durchgeführt. Zunächst geht es unter Leitung von Oberbürgermeister Heinz Fenrich um die Benennung von drei Personen zur Bestellung eines Beirats für die Vollzugsanstalt Karlsruhe und um die Änderung der Satzung der Karl-Friedrich-, Leopold und Sophienstiftung sowie um die Billigung der Jahresrechnung 2006 und des Beteiligungsberichts für 2007.

Weiterhin befasst sich das Gremium mit dem geplanten Standort des Edeka-Fleischwerks auf Gemarkung Rheinstetten und dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Westlich Gottesauer Platz“ sowie mit der Erhaltungssatzung „Baublock Schnetzler-, Klose-, Gutsch- und Schwarzwaldstraße“, mit dem Bauprojekt und Mietvertrag für den Musikclub „Substage“ auf dem Schlachhofgelände und mit dem Millenniumsbericht 2008. Außerdem will der Gemeinderat die Richtlinien für Kunst im öffentlichen Raum aktualisieren, die Bewerbung für den Spitzenclusterwettbewerb der Bundesregierung beschließen, über die Forsteinrichtung 2008 bis 2017 im Stadtwald befinden sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Erneuerung des Aschesilos im Klärwerk genehmigen und Postdienstleistungen vergeben. In Anträgen der Fraktionen geht es unter anderem um die Bewerbung der Stadt Karlsruhe für die internationale Bauausstellung 2015, um die Umgestaltung des Verkehrsknotenpunkts Mühlburger Tor, um den Fortbestand des Hospizes „Arista“, um die schulische Grundversorgung in der Südstadt und um die Nahversorgung in Daxlanden. Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisteramts runden die Tagesordnung ab.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatten von der Zuhörertribüne aus verfolgen. Für Hörgeschädigte steht im Bürgersaal eine Höranlage zur Verfügung.

Stadt Karlsruhe

Presse- und Informationsamt

Pressedienst vom Mittwoch, 9. Juli 2008 Nummer 2

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